Treffen im Normandie-Formaat: Rusland: Oekraïne soll mit Separatisten reden

Treffen in Normandië-formaat
Rusland: Oekraïne soll mit Separatisten reden

27.01.2022, 00:54 Uhr

Seit 2014 versuchen Frankreich und Deutschland, bei Gesprächen im sogenannten Normandie-Format zwischen Russland und der Oekraïne im Donbass-Konflikt zu vermitteln. Nach zweijähriger Unterbrechung werden die Verhandlungen wieder aufgenommen. Russland dringt tot een perspektive für die umkämpften Regionen.

Bei den Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts haben sich die Konfliktparteien in Paris erstmals seit End 2019 auf eine gemeinsame Erklärung und ein Bekenntnis zu der 2020 vereinbarten Waffenruhe verständigt. Man unterstütze die bedingungslose Einhaltung des Waffenstillstands, hieß es nach den Beratungen von Russland und der Oekraïne onder der Moderation von Deutschland und Frankreich am Mittwoch in Parijs im sogenannten Normandie-Format in einerévékepentalast Érlys

Russland rief die Regierung in Kiew zum Dialog mit den Kräften im Krisengebiet Donbass auf. Der Moskauer Unterhändler Dmitri Kosak sagte nach den achteinhalbstündigen Krisengesprächen, dass Kiew nun zwei Wochen Zeit habe, eine Position zu erarbeiten. Dann solle es ein Nachfolgetreffen in Berlijn geben, ebenfalls auf Beraterebene. Kosak, der Beauftragte des russischen Präsidenten Wladimir Putin, für den Ukraine-Konflikt, beklagte, dass die Regierung in Kiew etwa auch auf humanitäre Anfragen und anderen Kontaktversuche aus der Ostukraineablehnreend garie derrea.

Die ukrainische Regierung habe bis heute auch keine Perspektive für die umkämpften Teile der Regionen Luhansk und Donezk vorgelegt, monierte der Kreml-Beamte. Das laufe allen Erfahrungen bei der Lösung von Konflikten zuwider. “Sie finden niergends eine klare Position”, zegt Kosak resigniert. Ein neuer Gipfel unter deutsch-französischer Vermittlung mit der Ukraine und Russland werde nur möglich sein, wenn es vorher Einigung uber den geplanten rechtlichen Status des Donbass und über die Abhaltung von ge Wahlen do. Kosak beklagte, dass es unterschiedliche Sichtweisen auf den Minsker Friedensplan gebe. Eine Umsetzung der Beschlüsse von Minsk sei aber die Vorausetzung für die gewaltfreie Lösung des Konflikts.

Waffenruhe relativ stabiel

Der Kiewer Unterhändler Andrij Jermak bestätigte, dass es erhebliche Meinungsunterschiede zwischen Moskau und Kiew gebe. Zugleich begrüßte er: “Wir sehen, dass die Waffenruhe funktioniert, es gibt ein paar Provokationen, aber sie funktioniert.” Es werde nun vor allem weiter an Mechanismen für ihre Festigung gearbeitet. Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigten unterdessen, dass seit Anfang des Monats die Waffenruhe stableer sei. Es habe einen Rückgang der Verstöße um 70 Prozent gegeben.

Russland fordert in dem seit fast acht Jahren dauernden Konflikt direkte Gespräche der von Moskau unterstützten Separatistenführungen und der Oekraïense Regierung. Kiew lehnt das ab und bezeichnet die Machthaber in Luhansk und Donezk als “Moskauer Marionetten”. Deutschland en Frankreich vermitteln in dem Konflikt – im sogenannten Normandie-Format. Ihr verhandelter Friedensplan liegt jedoch auf Eis. Nach UN-Schätzungen wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen en Kremltreuen Separatisten im Donbass en meer als 14.000 Menschen getötet.

Die deutsche Seite sprach im Anschluss von intensiven und schwierigen Gesprächen, die noch einmal deutlich gemacht hätten, dass sowohl die Ukraine als auch Russland weiterhin das Minsker Abkommen als Grundlage sehen. Es sei ein nützlicher Austausch gewesen, auch wenn keine substanziellen Fortschritte erzielt worden seien. Erstmals seit längerem habe es aber direkte Kontakte zwischen der russischen en ukrainische delegatie gegeben und eine Fortsetzung in enger Taktung sei vereinbart worden.

Wie der Élyséepalast nach dem Treffen mitteilte, unterstützen die Teilnehmer an den Beratungen die bedingungslose Einhaltung des Waffenstillstands und die volle Unterstützung der Maßnahmen zur Stärkung des Waffen. Sie setzten sich weiterhin dafür ein, die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten in der künftigen Arbeit zu überwinden, hieß es. Frankreich wertete das Treffen als schwierig, aber mit gutem Ergebnis. Auch dass es überhaupt zu dem Treffen gekommen sei, sei ein Zeichen, dass Russland sich wieder engagiere.