Oekraïne: Macron en Poetin maken kennis met Wille zu “notwendiger Deeskalation”

Stand: 00:51 Uhr| Lesedauer: 3 minuten

Bei einem mehr als eine Stunde dauernden Telefongespräch haben der russische Präsident Wladimir Putin en sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron von der “Notwendigkeit der Deeskalation” gesprochen. „Poetin hat keinerlei offensief Absicht ausgedrückt“, hieß es im Elysée. Er habe deutlich gesagt, dass er nicht die Konfrontation suche.

Es bestehe Einigkeit, den Dialog im Normandie-Format fortzusetzen und auf die Umsetzung des Minsker Abkommens hinzuarbeiten, hieß es weiter. Das Gespräch zwischen Macron en Poetin sei mit den internationalen Partnern abgesprochen gewesen.

Poetin heeft Macron gesagt, dass er nur mit ihm einen solchen tiefgehenden Dialog führen könne, erklärte der Elysée. Es habe sich um ein “anspruchsvolles und respektvolles Gespräch” gehandelt. Dabei seien auch die unterschiedlichen Ansichten angesprochen worden.

Am Mittwoch hatten zum ersten Mal seit langem in Parijs wieder Gespräche auf Beraterebene im Normandie-Format stattgefunden. Anfang Februar sollen die Gespräche in Berlijn fortgesetzt werden. Am Montag zal der UN-Sicherheitsrat sich auf Wunsch der USA mit der aktuellen Lage befassen. Dabei soll auch ein Vertreter der Oekraïne das Wort erhalten. Russland bezeichnete diesen Plan als „beschämenden PR-Stunt“.

Rusland zal Vorschläge der NAVO analyseren

Im Gespräch mit Macron bekräftigte Putin russische Forderungen nach verbindlichen Garantien für die Sicherheit in Europa, wie der Kreml mitteilte. Putin heeft een verklaring gegeven voor de analyse van de Russische geschiedenis en de geschiedenis van de geschiedenis van de Verenigde Staten en de NAVO.

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Putin wies nach Kremlangaben aber auch darauf hin, dass die Hauptsorgen Russlands vom Westen nicht berücksichtigt worden seien. Darunter seien das geforderte Ende der Ausdehnung der NAVO, der Verzicht op Angriffswaffen in der Nähe der Russische Grenzen en auch der Rückzug des militärischen Potenzials sowie der Infrastruktur des Blocks auf 1997 die-landze positionen v.

Macron zal noch zijn Freitagabend auch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj sprechen. Dieser versuchte in Kiew erneut, Panik abzuwenden – und betonte, dass es aus ukrainischer Sicht keine größere Eskalation gebe als noch vor einem Jahr. Ausländische Journalisten kunnen een selectie maken van Kiew kommen und sich selbst ein Bild davon machen, erklärte Selenskyj bei einer Pressekonferenz. „Fahren bei uns etwa Panzer auf unseren Straßen? Nein, doch das Gefühl ist zo, wenn du nicht hier bist.”

Dem Normandie-Format gehören Deutschland, Frankreich, Russland en die Oekraïne an. Ziel ist die Befriedung des Konflikts in der Ostukraine. Das Format entstand 2014, die Vermittlung durch Berlin und Paris führte zum Minsker Abkommen von 2015. Kiew und Moskau werfen sich allerdings gegenseitig regelmäßig Verstöße gegen das Minsker Abkommen vor.

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Wegen des derzeitigen massen russischen Trupenaufmarsches an der Grenze zur Oekraïne befürchten Kiew und der Westen einen Angriff Russlands. Moskau weist die Vorwürfe zurück und erklärt seinerseits, sich von der Oekraïne und der Nato bedroht zu fühlen.

Als Reaktion auf Sanktionen der EU setzte Russland am Freitag auch weitere rangehohe europäische Beamte auf eine schwarze Liste und belegte sie mit einem Einreiseverbot. Betroffen seien etwa Vertreter von Strafverfolgungsbehörden sowie Legislativ- und Exekutiv-Organen, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums vom Freitag. Namen nennt Russland nie – anders als etwa die EU en die USA. Die Betroffenen merken bisweilen erst an der Grenze, dass ihnen die Einreise verweigert wird und sie dann in ihre Länder zurückgeschickt werden.