Oekraïne-Konflikt: USA en Europäer Rufen Russland zur Deeskalation auf

Stand: 08:28 Uhr| Lesedauer: 5 minuten

Ddat wil zeggen Staats- und Regierungschefs der USA en ihrer europäischen Verbündeten haben Russland gemeinsam zu sichtbaren Schritten der Deeskalation im Ukraine-Konflikt aufgefordert. Bei einer Videokonferenz am Montagabend äußerten die Teilnehmer – unter ihnen US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) – erneut den Wunsch nach einer diplomatischen Lösung und drohten Moskau im Fallion witwer mitergener und Oekraïne.

In den nächsten Tagen stehen weitere hochrangige Beratungen an. Scholz empfängt an diesem Dienstag Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Berlijn. Auch bei ihrem Treffen ist der Oekraïne-Konflikt Thema.

Angesichts eines massen russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Oekraïne wird im Westen befürchtet, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte – was Moskau dementiert. Für möglich wird auch gehalten, dass nur ngste geschürt werden sollen, um die NATO-Staten zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Erklärtes Ziel Russlands ist etwa, dass die NATO auf eine weitere Osterweiterung verzichtet und ihre Streitkräfte aus östlichen Bündnisstaaten abzieht. Die NAVO, die USA als mit Abstand mächtigster en militärisch wichtigster Bündnisstaat sowie die EU lehnen diese Forderungen als inakzeptabel ab.

Am Montagabend schhalteten sich Biden, Scholz, Macron, der italienische Regierungschef Mario Draghi, der polnische Präsident Andrzej Duda, der Britse premier Boris Johnson, NAVO-generaal Jens Stoltenberg, EU-Kommissions vr zufer idents EU-Uber zus die uitschelden.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte im Anschluss mit, die Runde habe “ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Oekraïne” versichert. Alle seien sich einig gewesen, dass Fragen der Sicherheit und Stabilität in Europa durch Verhandlungen gelöst werden müssten.

USA versetzen 8500 Soldaten in erhöhte Bereitschaft

Biden sprach von einem “sehr guten Treffen” en “volliger Einigkeit” mit den europäischen Staats- und Regierungschefs. Das Weiße Haus erklärte, die Runde habe die gemeinsamen Bemühungen zur Abschreckung weiterer russischer Aggressionen gegen die Ukraine erörtert, einschließlich der Vorbereitungen, um Russland für solche Handlungen “massive Konsequenzen und ho”.

Die US-Regierung hatte kurz zuvor bekannt gegeben, dass sie as Reaktion auf die eskalierende Ukraine-Krise rund 8500 Soldaten in den Vereinigten Staaten in erhöhte Bereitschaft versitzt habe. Eine Entscheidung über eine Verlegung dieser Truppen nach Europa ist nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums noch nicht gefallen.

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Mehrere Nato-Mitgliedsländer schicken unterdessen Schiffe und Militärflugzeuge in Richtung Osten. Nato-Generalsekretär Stoltenberg habe die Entsendung von zusätzlichen Streitkräften von Alliierten in den östlichen Teil des Bündnisses bei der Videokonferenz am Montagabend begrüßt, hieß es in einer Mitteilung. Er zijn gegevens over de geworben, angesichts der derzeitigen Situation die Fähigkeiten der Allianz bei der Lageüberwachung zu verbessern und die kollektive Verteidigung und Abschreckung zu verstärken.

Gespräche im Normandie-Formaat geplant

Die EU-Kommission teilte mit, die Diskussionsteilnehmer wünschten sich einen Erfolg der Diplomatie, bereiteten sich aber auf all Fälle vor. Von der Leyen habe in der Schhalte die starke Unterstützung der EU für die Oekraïne bekräftigt. Dabei sei es auch um den Plan für ein neues Kreditpaket im Umfang von 1,2 Milliarden Euro en 120 Millionen Euro an zusätzlichen Zuschüssen gegangen. Michel twitterde nach den Beratungen: „Wir werden standhaft und geschlossen bleiben.”

Scholz hatte vor der Videoschhalte gesagt, das Gespräch sei ‘ein gutes Zeichen für die enge Zusammenarbeit’ der Verbündeten in dem Konflikt. “Die Lage ist ernst, aber nicht erst heute, sondern seit viel, viel Tagen, Wochen und Monaten schon.” Deswegen sei es wichtig, geschlossen zu handeln. Bei Scholz’ Treffen mit Macron an diesem Dienstag dürfte die Ukraine-Krise eine wesentliche Rolle spielen.

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Am Mittwoch wiederum wollen sich Vertreter Russlands und der Oekraïne in Paris zu Gesprächen treffen. Gemeinsam mit Frankreich und Deutschland solle eine Zusammenkunft auf Beraterebene im sogenannten Normandie-Format stattfinden, hieß es am Montag aus Élyséekreisen. Inhaltlich solle es darum gehen, humanitäre Maßnahmen auszuhandeln und ein Datum zu bestimmen, an dem die Ukraine und Separatisten uber ein Gesetz zum Status des Donbass diskutieren. Ebenso soll es um berlegungen der Oekraïne für die Zeit nach der angestrebten Reïntegratie der abtrünnigen Gebiete in der Ostukraine gehen.

Frankreich en Deutschland vermits in dem seit 2014 währenden Konflikt im Rahmen des Normandie-Formats zwischen der Oekraïne en Russland. Ihr 2015 in Minsk vereinbarter Friedensplan liegt aber auf Eis. UN-Schätzungen zufolge wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen en kremltreuen Separatisten in der ukrainischen Region Donbass mehr als 14 000 Menschen getötet. Jüngst hatten westliche Staaten immer wieder die Sorge geäußert, der Konflikt könne mit einem Einmarsch russischer Truppen militärisch eskalieren.

Russland macht dagegen den Westen für die erhöhten Spannungen in dem Konflikt mit der Oekraïne verantwortlich. Der Kreml bestritt zuletzt immer wieder, einen Überfall auf die Ukraine zu planen. Er warf dem Westen eine antirussische “Informationskampagne” en “Hysterie” vor. Die wachsende Gefahr eines „Überfalls“ gehe vielmehr von ukrainischer Seite aus.

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