Kritik en Amnesty International: “Apartheid” – Vorwurf gegen Israel schockiert Bund

Kritik en Amnesty International
“Apartheid”-Vorwurf gegen Israel schockiert Bund

02.02.22, 19:16 Uhr

Israël behandle Palästinenser wie eine “minderwertige” ethnische Gruppe, lautet der Vorwurf von Amnesty International. Der Vergleich mit dem einstigen Apartheids-Regime in Südafrika löst weltweit eine Welle der Empörung aus. Auch die Bundesregierung findet deutliche Worte.

Die Bundesregierung hat sich in scharfer Form von der Kritik der Menschenrechtsgruppierung Amnesty International an Israel distanziert. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts richtete eine Mahnung an die Menschenrechtler: “Bei dem derzeitigen Besorgnis erregenden Anstieg von Antisemitismus in Europa trägt auch jeder, der sich für Menschenrechte einsemigzort lecht, dieubers verant.

Besonderen Anstoß nimmt die Bundesregierung an dem Vorwurf von Amnesty, Israel habe ein System der “Apartheid” gegenüber den Palästinensern errichtet. “Begriffe wie Apartheid ebenso wie die einseitige Fokussierung der Kritik auf Israel lehnen wir ab”, sagte der Außenamtssprecher. “Für eine Lösung des Nahostkonflikts ist das nicht hilfreich.”

Der Sprecher verwies darauf, dass auch die Bundesregierung immer wieder Kritik an Israels Politik übe – etwa im Bereich Siedlungsbau. “Kritische Vorfälle thematisieren wir nicht nur direkt mit unseren israelischen Partnern, sondern wir nehmen dazu auch öffentlich Stellung”, sagte er.

Die deutsche Amnesty-Sektion hält sich zurück

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) forderte Amnesty wegen des Israel-Berichts zur Rückgabe des Friedensnobelpreises auf. Amnesty heeft een bericht, in dem Israel ein System der “Apartheid” gegenüber den Palästinensern vorgeworfen wird, “endgültig und zweifelsfrei als antisemitisch” entlarvt, erklärte DIG-Präsident Uwe Becker. Die Organisatie habe den Friedensnobelpreis zu Unrecht erhalten.

Wer behaupte, die einzige Demokratie im Nahen Osten sei ein “Apartheidstaat, der Palästinenser als ‘minderwertige Rasse’ behandele, verbreite bewusst Lügen und scheue sich nicht, dabei nationalsozialistisr. kiritischenierdenteon” Amnesty International warf er vor, “Realitäten” auszublenden – etwa jene, dass die israelische Bevölkerung op 20 Prozent aus Palästinensern bestehe, “die sich eindeutig zum Staat Israel bekennen”.

Der von Amnesty International vorgelegte neue Israel-Bericht hatte international für Schlagzeilen gesorgt. Die Menschenrechtsorganisation beschuldigt den Staat Israel darin, Palästinenser sowohl in den besetzten Gebieten als auch in Israel selbst als “minderwertige” ethnische Gruppe voor behandeling en sie “systematisch ihrer Rechte” zu berauben. Die deutsche Amnesty-Sektion erklärte, wegen ihrer “besonderen Verantwortung” aufgrund der deutschen Geschichte und zur Vermeidung von “Missinterpretationen des Berichts” keine Aktivitäten dazu vorzunehmen.

Bereits am Dienstag hatte auch der Zentralrat der Juden in Deutschland Amnesty International Antisemitismus und eine “Dämonisierung” Israels vorgeworfen. Israels Außenminister Yair Lapid erklärte, der Bericht enthalte “Lügen”, die von “Terrororganisationen verbreitet” würden.